03.02.2010 Amtsbereisung 2009 / 2010
Amtsbereisung Amt Parchimer Umland
Durch Landrat Klaus-Jürgen Iredi und den 2. Stellvertreter des Landrates
Andreas Neumann wurden am 3. Februar im Amt Parchimer Umland die Amtsbereisungen
im Landkreis Parchim fortgesetzt.
Auf Grund der komplizierten Straßenverhältnisse hatte man sich im Vorfeld
geeinigt, auf eine Reise durch die Gemeinden des Amtes zu verzichten. So kamen
die Bürgermeister von Groß Niendorf, Nils Hoffmann-Ritterbusch, von Domsühl,
Heinz Ullmann, von Grebbin, Klaus-Dieter Möller, von Groß Godems, Uta Bossow und
Lewitzrand, Wolfgang Hilpert, zur Gesprächsrunde nach Parchim in das
Verwaltungsgebäude des Amtes Parchimer Umland und wurden hier vom Amtsvorsteher
Werner Grandt und dem leitenden Verwaltungsbeamten Wolfgang Hinz begrüßt.
Als erster nahm Bürgermeister Hoffmann-Ritterbusch das Wort zur Situation der
Gemeinde im Hinblick auf die Windkraftanlagen. Hier wurde Landrat Klaus-Jürgen
Iredi in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Regionalen
Planungsverbandes Westmecklenburg um Stellungnahme gebeten. Die Gemeinde Groß
Niendorf wurde in einem ersten regionalen Raumentwicklungsplan (RREP) als
Windeignungsgebiet ausgewiesen, sieht sich jedoch inzwischen auf Grund
geänderter Kriterien in einer anderen Situation. Die Gemeinde regt eine
Festschreibung von Bestandsschutz für vorhandene Anlagen an, will jedoch bei der
Fortschreibung des RREP nicht mehr weiter als Windenergieeignungsraum
berücksichtigt werden.
Landrat Iredi sagte zu, die ihm mitgeteilte Auffassung der Gemeinde in der
nächsten Sitzung des Regionalen Planungsverbandes zur Sprache zu bringen.
Angesprochen wurde auch die Finanzlage der Gemeinden, die
Hoffmann-Ritterbusch u. a. mit dem stetigen Rückgang der Einwohnerzahlen
begründete. Durch Abwanderung von Bürgern werden weniger Steuereinnahmen erzielt
und die Gemeinde bekommt weniger Zuwendungen durch das Finanzausgleichsgesetz
(FAG). Auch durch den Abbau von Kindertagesstätten und Schulen sowie Umsiedlung
von Unternehmen wird die Anzahl der Arbeitsplätze gemindert. Herr
Hoffmann-Ritterbusch stellte Landrat Iredi die Frage, wie man dem entgegenwirken
kann.
Der Landrat ist der gleichen Ansicht wie der Bürgermeister von Groß Niendorf:
„Um die Finanzlage nicht nur in den Gemeinden, sondern auch in Städten und
Landkreisen zu verbessern, müssen Arbeitsplätze mit gut bezahlten Löhnen
geschaffen werden.“, so Iredi. Die Bürgermeister der Gemeinden des Amtes
Parchimer Umland sind sich einig, dass künftig nicht einmal die Pflichtaufgaben
erfüllt werden können, wenn sich nicht etwas ändert.
Ein weiteres Diskussionsthema stellte die Schule in Domsühl dar. Hier gibt es
durch die Umsetzung der Ganztagsschule einen erhöhten Platzbedarf. Der Werkraum
der Schule sei dringend renovierungsbedürftig, erklärte Wolfgang Hinz. „Wir
brauchen neues Mobiliar, einen neuen Stromkreis und eine bauliche Sanierung.“
Die Grundschule in Matzlow benötigt ebenfalls finanzielle Unterstützung für
einen Umbau. In dieser Schule wird sehr erfolgreich integrativer Unterricht
angeboten, berichtet Wolfgang Hilpert. Auf Grund steigender Anmeldungen soll die
zweite Etage nun auch behindertengerecht umgebaut werden und durch einen Lift
erreichbar sein.
Klaus-Jürgen Iredi und Andreas Neumann sicherten für beide Anfragen eine
Prüfung zum Erhalt möglicher finanzieller Unterstützung zu.
Eine weitere Baustelle im wahrsten Sinne des Wortes wurde durch Heinz Ullmann
aufgezeigt: die Kreisstraße K 19 Abzweig B 321 über Hof Bergrade Richtung
Grebbin. Der Bürgermeister erklärte, dass durch den Straßenbaulastträger
(Landkreis Parchim) der ordentliche Zustand der Kreisstraße bestätigt worden
ist. Jedoch haben sich Spurrinnen und Risse gebildet. Ein weiteres Problem weist
die Straßenbreite auf, da die Fahrzeuge dem Gegenverkehr auf den Seitenstreifen
ausweichen müssen. Landrat Iredi informierte, dass nach dem Frost die
Kreisstraßen des gesamten Landkreises begutachtet werden müssen, erst dann wäre
eine Einschätzung möglich. Durch den Landkreis liegen aber verbindliche Aussagen
vor, dass in Dargelütz ein erhöhter Schwerlastverkehr, entstehend durch
gewerbliche Ansiedelungen, zurzeit nicht stattfinden kann.
Am Ende des Tages waren sich alle Anwesenden einig, dass derartige
Gesprächsrunden notwendig für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den
Gemeinden, dem Amt sowie dem Landkreis sind.
Kontakt
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Walter-Hase-Straße 42
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